Ei der Daus! Die FDP-Fraktion stellt kritische Fragen zum Computerkonzept der Schule Dietikon. Mehr »
Apr 01
Um der unkontrollierten Ausbreitung von Kebaperias in unserer Stadt Einhalt zu gebieten, hat der Stadtrat letzten Montag die Einführung einer Kebap-Steuer beschlossen. Mit einem Aufschlag von happigen 18 Prozent werden demnach sämtliche Kebap-Varianten, also auch Döner oder die beliebten Kebap-Boxen belastet. Recherchen zeigen, dass dahinter die bisher unbekannte Crown-Connection steckt. Die Förderer der sich in Stadtbesitz befindlichen Taverne zur Krone, die noch diesen Monat wiedereröffnet werden soll, strecken ihre Arme bis weit in die Verwaltung hinein. Sogar die zwei höchsten politischen Ämter in Exekutive und Legislative sind infiltriert. “Mit der Massnahme sollen die etablierten Restaurationsbetriebe unterstützt werden. Wirtschaftsförderung beim Wort genommen”, begründet der zuständige Gesundheitsvorsteher Roger Brunner die Massnahme in einem Communiqué. Dass es indirekt darum gehe, dem neuen Kronen-Wirt den Boden zu ebnen, da dieser mit dem missglückten Umbau ohnehin einen schweren Start haben wird, will er nicht wahrhaben: “Der Stadtrat hat eine Massnahme beschlossen, die gut ist für alle Wirte.” Ob allerdings Wettbewerbsverzerrungen ein taugliches Mittel zur Förderung der Zielgruppe sind, bleibt dahingestellt. Auch dass es lediglich um die Kompensation der vom Kanton verfügten Steuersenkung um 1 Prozent geht, streitet Brunner ab: “Kebap ist unschweizerisch und bedroht unsere Wirte mit all ihren Angestellten. Hier müssen wir handeln”, so der stramme SVP-Mann auf Anfrage.
Jan 08
Die Finanzplanung Dietikons vom 26.10.09 sieht bis Ende Legislatur 2010 eine Nettoschuld von 23 Mio. vor, entgegen den im Legislaturziel definierten 46 Mio. Am Stadtratspodium vom letzten Mittwoch, keine drei Monate später, behauptete ein Stadtrat, anstatt 46 würden es nur noch 5 Mio. sein. Aufgrund begonnener Grossprojekte lässt sich aber leicht erkennen, dass da etwas nicht stimmt. Man hinkt einfach dem Fahrplan hinterher und schreibt sich die resultierende Verschiebung der Fälligkeit schon beschlossener Ausgaben ins nächste Jahr auf die Erfolgsseite, um die angezettelte Schuldenorgie bis nach den Wahlen zu vernebeln. Oder man prognostizierte noch letzten Oktober ins Blaue hinaus. Wie auch immer: Nebst Transparenz vermisse ich in der stadträtlichen Finanzpolitik echten Sparwillen. Beim Sparen übrigens fange ich bei mir selbst an: Als Stadtpräsident würde ich nur 75 Prozent des Präsidiallohns beziehen. Dafür benötige ich am 31.1.10 Ihre Stimme als Stadtrat und Stadtpräsident.
Jan 03
Eigentlich sollte jetzt die Zeit der frohen Botschaft vorüber sein, doch wenn man sich die Wahlwerbung aus Dietikon zu Gemüte führt, so springen einen lauter frohe Botschaften an. Nur bei einem Thema herrscht hochnotpeinliche Stille: Wer das alles bezahlen soll. Fakt ist, dass die Steuereinnahmen nicht ausreichen für all das Schöne und Gute, das da leichtfertig versprochen wird. Selbst mit vielen Millionen aus dem Finanzkraftausgleich nicht. Deshalb wird es so weiter gehen: Die schönen Projekte dem Volk, die Rechnung dafür in Form von Schulden den kommenden Generationen. Mit meiner Wahl als Stadtrat und Stadtpräsident setzen Sie ein Zeichen für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Und auf Liste 8 kandidieren Persönlichkeiten für den Gemeinderat, denen bei der Entwicklung unserer Stadt zum Wohl aller Einwohnerinnen und Einwohner, auch unserer Kinder, die Vernunft ein wichtiger Wert ist.
Dez 28
Wollte man ein finanzpolitisches Manifest für Dietikon verfassen, man müsste den ersten Satz des kommunistischen Manifests von Marx und Engels nur leicht anpassen: Mehr »
Dez 19
Die Lokalpresse fand betreffend des neuen Fördermodells für energetische Massnahmen leider nur Platz für das nackte Abstimmungsresultat im Gemeinderat. Deshalb an dieser Stelle mein Votum zu dieser Vorlage, die so kurz vor den Wahlen natürlich von allen anderen Parlamentarierinnen und Parlamentariern befürwortet wurde. Mehr »
Nov 30
Nun zeichnen sich die Inhalte der ersten Wahlplattformen ab. Schon jetzt lässt sich erkennen: Was da so alles versprochen wird, ist nicht bezahlbar.
Nov 26
Die Limmattaler Zeitung berichtet über Kritik am Computerkonzept der Schule Dietikon. Doch nicht etwa von den damals in der Volksabstimmung Unterlegenen.
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